Der Erste Stellvertretende Generalsekretär der GUS Leonid Anfimow hat heute angekündigt, welche Themen auf der Tagesordnung der Ratssitzung der GUS-Regierungschefs stehen.
„Das Treffen ist für Ende Mai geplant. Das genaue Datum kann ich jetzt nicht nennen. Die Tagesordnung ist recht umfangreich, es werden eine Reihe von Fragen strategischer Natur für die Entwicklung der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten erörtert“, sagte Leonid Anfimow.
Im engen Format werde man sich über die wirtschaftliche Zusammenarbeit innerhalb der GUS austauschen, so der Erste Stellvertretende Generalsekretär der GUS. "Im breiten Format wird das Protokoll zur Änderung des 2010 unterzeichneten Abkommens über die Zusammenarbeit bei der Schaffung von Telemedizinsystemen erörtert", betonte er.
"Darüber hinaus werden dem Rat der Regierungschefs drei Konzepte zur Prüfung vorgelegt: über die Zusammenarbeit der GUS-Länder im Energiesektor, im Bereich der chemischen Industrie, im Bereich des Managements gefährlicher Abfälle sowie über Aktivitäten zur Beseitigung der negativen Auswirkungen der akkumulierten Umweltschäden und dementsprechend über Aktionspläne zu deren Umsetzung. Und zwei weitere wichtige Themen - ein Aktionsplan zur Optimierung der Verkehrsinfrastruktur und zur Modernisierung der bestehenden Verkehrskorridore, die durch die Territorien der GUS-Länder verlaufen, sowie ein Plan mit prioritären Maßnahmen zur Bekämpfung von Verstößen im Bereich des geistigen Eigentums", fügte Leonid Anfimow hinzu.
Im Exekutivkomitee der GUS in Minsk findet die gemeinsame Sitzung des Rates der Ständigen Bevollmächtigten der GUS-Mitgliedstaaten bei der GUS-Satzung und anderen Organen sowie der Kommission für Wirtschaftsfragen im Rahmen des GUS-Wirtschaftsrates statt. Die Teilnehmer des Treffens beabsichtigen, sieben Themen zu erörtern. Dazu gehören der Entwurf der Tagesordnung für die nächste Sitzung des Rates der Regierungschefs der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten, der Stand der Vorbereitungen für die Sitzung des Rates der Außenminister, die Umsetzung des Fahrplans für die Umsetzung der Initiativen, die von den Delegationsleitern auf den vorangegangenen Tagungen des Rates der Staatschefs, des Rates der Regierungschefs, des Rates der Außenminister der GUS und des Wirtschaftsrates im Bereich der wirtschaftlichen Zusammenarbeit zum Ausdruck gebracht wurden. Auf der gemeinsamen Sitzung werden auch die Ergebnisse der Aktivitäten der sektoralen Kooperationsgremien der GUS im Jahr 2023 und des Rates der Leiter der statistischen Behörden im Zeitraum 2020-2023 zusammengefasst. Weitere Themen der bevorstehenden Sitzung sind die Umsetzung des Aktionsplans 2023-2025 zur Umsetzung des Memorandums über die Vertiefung der Zusammenarbeit zwischen dem Exekutivkomitee der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten und der Eurasischen Wirtschaftskommission sowie die Entwicklung der Arzneimittelmärkte der GUS-Staaten.
