Deutschland kann mehr, und Merz? Warum ist der neue Bundeskanzler eine „lahme Ente“?

Четверг, 08.05.2025 - 12:38

Am 6. Mai hat der Deutsche Bundestag im zweiten Anlauf Friedrich Merz zum Bundeskanzler gewählt. Der CDU-Chef scheiterte im ersten Anlauf kläglich. In der Geschichte Deutschlands hat es so was noch nie gegeben. Selbst einige seiner Anhänger weigerten sich, für Merz zu stimmen. Die Bundestagsabgeordneten erhielten die Gelegenheit, über ihr Verhalten nachzudenken, und am Abend fand der zweite Anlauf statt. Die Volksvertreter haben „hart gearbeitet“ und das gewünschte Ergebnis gezeigt. Merz nahm die Ernennungsurkunde an, gelobte, sein Amt als Bundeskanzler gewissenhaft zu erfüllen und erklärte, dass Deutschland „mehr kann“.

Die Parlamentarier gingen mit einem Gefühl der erfüllten Pflicht nach Hause, aber der bittere Nachgeschmack ist geblieben. Am Tag zuvor hatte der Ex-Bundeskanzler Olaf Scholz vorausgesagt, dass Deutschland unter Merz harte Zeiten bevorstünden. In Anbetracht des Zustands, in dem Scholz das Land an seinen Nachfolger übergab, kann an der Richtigkeit seiner Vorhersage nicht gezweifelt werden. Merz hatte es bereits vor dem offiziellen Start schwer gehabt. Jetzt geht es nicht mehr in erster Linie darum, wie der neue Kanzler das Land führen wird, sondern darum, wie lange sich die Regierungskoalition über Wasser halten kann.

Und die Koalition besteht aus zwei Parteien. Der wichtigste in diesem Duo ist logischerweise der konservative Block aus Christlich Demokratischer Union und Christlich Sozialer Union (CDU/CSU), dessen Vorsitzender Friedrich Merz ist. Bei den Bundestagswahlen im Februar erhielt dieser Block mit 28,5 Prozent die meisten Stimmen.

Die zweitstärkste Kraft war bei den Wahlen mit 20,8 Prozent der Stimmen die rechtsextreme Partei „Alternative für Deutschland.“ Und auf dem dritten Platz lag mit 16,4 Prozent der Stimmen die Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) von Olaf Scholz. Für die AfD war das Wahlergebnis ein historischer Erfolg, der die wachsende Popularität der Partei bestätigte. Für die SPD waren die Wahlen im Februar eine Niederlage und ein Beweis dafür, dass die Deutschen nicht mehr bereit sind, den gleichen Kurs zu verfolgen.

Dennoch forderte Merz die Sozialdemokraten und nicht die AfD auf, seiner Koalition beizutreten. So konnte die SPD an der Macht bleiben - gegen den Willen des Volkes. Und wie die letzten Monate gezeigt haben, endete das nicht gut.

In den nächsten zwei Monaten nach der Wahl drückten die Sozialdemokraten, wohl wissend, dass Merz ihre Unterstützung braucht, ihre eigenen Initiativen durch. Im März machte der künftige Kanzler Zugeständnisse an die SPD und unterstützte die Idee, die „Schuldenbremse“ zu lockern, die verhindert, dass der deutsche Staat mehr ausgibt als er einnimmt. Diese Entscheidung von Merz sorgte nicht nur bei der Opposition, sondern auch in den Reihen der CDU/CSU für Unmut.

Eine noch größere Enttäuschung stellte aber die am 9. April verkündete Koalitionsvereinbarung zwischen CDU/CSU und SPD dar. Sowohl die Wähler als auch die Anhänger des konservativen Blocks hatten erwartet, dass Merz seine Wahlversprechen erfüllen würde - eine fähige Regierung zu bilden und das Land aus der tiefen Wirtschaftskrise zu führen, in die Deutschland von der Regierung Scholz getrieben wurde. Der Koalitionsvertrag aber ergab, dass die Regierung Merz beabsichtigt, den destruktiven Kurs des Vorgängers fortzusetzen. Das betrifft sowohl die Sanktionen, die die deutsche Wirtschaft ruinieren, als auch die Rüstungsausgaben, die entweder durch Kürzung von Sozialprogrammen oder durch Erhöhung der Staatsverschuldung gesichert werden sollen.

Die Opposition nannte den Koalitionsvertrag einen „Akt der Kapitulation“ von Merz und der CDU/CSU. Sie stellte fest, dass das Dokument die Handschrift der SPD trägt, die die Wahl verloren hat. In dieser Hinsicht wurden Deutschland unter schwarz-roter Führung Jahre der Rezession vorausgesagt. Oder „Merzession“ - zu Ehren der verantwortlichen Person.

Schon bei der Veröffentlichung des Koalitionsvertrages haben wir vorausgesagt, dass das Tandem aus CDU/CSU und SPD nicht lange halten würde. In ein oder zwei Jahren würde das Land vorgezogene Neuwahlen brauchen. Doch gestern, nach dem ersten Anlauf im Bundestag, hatte man das Gefühl, dass die Geschichte des Kanzlers Merz noch schneller enden könnte.

Merz brauchte im ersten Wahlgang bei der Kanzlerwahl mindestens 316 von 621 Stimmen. Doch nur 310 Abgeordnete stimmten im ersten Anlauf für seine Kandidatur. Und das, obwohl die Koalitionsfraktionen CDU/Csu und SPD zusammen 328 Sitze im Parlament haben. Mit anderen Worten: 18 Abgeordnete seiner Koalition haben nicht für ihren Vorsitzenden gestimmt.

Unmittelbar nach der Bekanntgabe des Wahlergebnisses wurden von beiden Seiten gegenseitige Anschuldigungen erhoben. Die SPD behauptete, die Wahl von Merz sei von Mitgliedern seiner eigenen Partei sabotiert worden. Ähnliche Sabotagevorwürfe wurden von den Konservativen gegen die SPD erhoben. Das Ausmaß des gegenseitigen Misstrauens und der Unzufriedenheit stieg sprunghaft an.

Generell schien eine düstere, beklemmende Atmosphäre über ganz Deutschland zu schweben. Von deutschen Medien veröffentlichte Fotos aus dem Bundestag zeigen Abgeordnete, die fassungslos und sichtlich schockiert über das Ergebnis der Abstimmung sind. „Merz' schwarzer Vormittag“, „Friedrich Merz fällt durch“, „Eine riesige Demütigung“, „Merz erhält eine Ohrfeige“ - so lauteten die meisten Schlagzeilen.

„Als die Präsidentin des Deutschen Bundestages Julia Klöckner verkündete, dass Merz nur 310 Stimmen erhielt, sechs weniger als nötig, herrschte Entsetzen in den Reihen von CDU/CSU und SPD. Das Entsetzen packte auch Friedrich Merz, seine wichtigsten Stellvertreter in der Fraktion und die ehemalige Bundeskanzlerin Angela Merkel (die im Bundestag anwesend war)... Merz verließ die Plenarsitzung unmittelbar nach der Bekanntgabe des Ergebnisses“, beschrieb die deutsche Bild-Zeitung die Situation nach dem ersten Wahlgang.

„Das ist ein historisches Fiasko. Der CDU-Chef scheitert im ersten Anlauf - das hat es bei einer Bundestagswahl noch nie gegeben. Wie auch immer es weitergeht, der Schaden ist schon jetzt enorm“, schrieb die Süddeutsche Zeitung, eine der größten deutschen Zeitungen.

„Was kommt auf Friedrich Merz zu? Der Kanzlerkandidat erlebt eine historische Blamage. Noch ist unklar, wann der zweite Wahlgang stattfinden wird. Die nächste Bundesregierung wird ihre Amtszeit aus einer sehr schwachen Position heraus beginnen - wenn überhaupt“, berichtete der deutsche Fernsehsender N-TV.

„Ein präzedenzloses Signal für Instabilität in Deutschland. Bei der Kanzlerwahl haben sich merkwürdigerweise 18 Abgeordnete der Parteidisziplin widersetzt. Selbst wenn Merz zum Kanzler gewählt wird, wird es in den Reihen der neuen Regierung Personen geben, die ein Komplott mit der Opposition geschlossen haben“, spekuliert Die Welt.

„Deutschland braucht dringend eine handlungsfähige Regierung, davon sind selbst Oppositionspolitiker überzeugt... Alle anderen Wege aus der Krise führen zu noch tieferem politischen Leid nicht nur für CDU, CSU und SPD, sondern für das ganze Land“, schrieb die Frankfurter Allgemeine Zeitung.

Am Ende überwog die Angst vor einer drohenden politischen Krise die Unzufriedenheit mit Merz. Im zweiten Wahlgang gelang es dem CDU-Chef dennoch, die notwendigen Stimmen zu bekommen. 325 Abgeordnete haben ihn unterstützt. Mindestens drei Abgeordnete der Regierungskoalition stimmten weiterhin gegen Merz.

Es folgte die Vereidigung von Merz und des neuen Kabinetts. Der neue Bundeskanzler versprach, mutig zu handeln und sagte, Deutschland sei ein starkes Land. „Ich gehe mutig und selbstbewusst an meine Arbeit. Denn wir sind ein starkes Land und unser Land kann mehr“, sagte der Kanzler.

Die Festtagsstimmung kam dadurch jedoch nicht zurück. Im Gegenteil, es lag ein Gefühl der Angst und Unsicherheit in der Luft.

Alice Weidel, die Co-Vorsitzende der AfD, zweifelte an der Kompetenz der künftigen Regierung. Und die Parteivorsitzende des Bündnisses Sahra Wagenknecht nannte die Koalition von Merz eine „Totgeburt“. „Es wäre ein guter Tag für Deutschland gewesen, wenn Friedrich Merz nicht Bundeskanzler geworden wäre“, schrieb Wagenknecht im sozialen Netzwerk X.

Das Problem ist aber, dass Deutschland weder mit noch ohne Merz in nächster Zeit „gute Tage“ erwarten sollte. Wenn der Bundestag keinen neuen Bundeskanzler gewählt hätte, wäre Berlin in eine politische Krise geraten. Und das zu einem sehr schwierigen Zeitpunkt für das Land - sowohl außen- als auch innenpolitisch.

Doch auch mit dem neuen Kanzler Merz gibt die Lage in Deutschland keinen Anlass zu Optimismus. Wenn Merz weiterhin Zugeständnisse an die SPD macht, wird er wie sein Vorgänger Scholz enden - mit einer Niederlage bei vorgezogenen Neuwahlen. Wenn er versucht, seine Position zu verteidigen und sich gegen die Sozialdemokraten zu stellen, läuft er erneut Gefahr, die Koalition platzen zu lassen und das Land in eine weitere vorgezogene Wahl zu führen. So ist es Merz gelungen, vom ersten Tag seiner Kanzlerschaft an eine „lahme Ente“ zu werden.

Um die Situation zu ändern, muss der neue Regierungschef bemerkenswerte Fähigkeiten im Bereich des Regierens und der Diplomatie unter Beweis stellen. Die große Frage ist also, ob Merz selbst „mehr kann“. Leider sind die Chancen für eine positive Antwort minimal.

Wita Chanatajewa

BelTA

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We listen your webcast program. Your program quality is very nice. Your website is colorful & documented.
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SHIVENDU PAUL
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Dear Shivendu Paul and Metali Listeners' Club,

dthank you for your comment! We'll send you some of our souvenirs ASAP.
Stay tuned and 73,
RBI

Hallo Radio Belarus,

ja der Dieter Leupold ist jetzt auch hier im Gästebuch vertreten... Super, bald sind wir alle zusammen hier im "Belarus Hörerclub", Dieter könnte 1.Vorsitzender werden und Jana und Elena Ehrernmitglieder, Helmut Matt Schriftführer, Alfred Albrecht Beisitzer und ich mache Hausmeister:-) Lutz Winkler wie fit bist Du bereits wieder, für Dich finden wir auch eine nette Aufgabe:-) Beste Grüße und ein schönes Wochenende.

Dietmar

Answer:

Lieber Dietmar,

das stimmt, für alle finden wir im Hörerklub eine Aufgabe!:)
Liebe Grüße und einen guten Start in die Woche!

Здравствуйте. Говоря о красоте природы Беларуси, о менталитете её жителей неотъемлемой чертой которого является гостеприимство хочется назвать Беларусь таким синонимом как Добрарусь.
Сосновский Кирилл.
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Спасибо за отзыв!

Hallo Jana und Jelena,
Höre gerade den tollen Song 10:45 min ( Hörerbriefkasten) Was ist das für ein traditionelles Instrument im Soloteil, klingt etwas wie ein Dudelsack, aber der ist ja in Schottland:-)
LG
Dietmar Wolf

Ответ:
Lieber Dietmar,
das ist wirklich ein Dudelsack :) In Belarus wird es aber Dudá genannt. Eigentlich ist Duda ein belarussisches traditionelles Musikinstrument. Übrigens gibt es viele Arten und Formen von Dudelsack in verschiedenen Kulturen und Ländern von Südamerica bis Indien.
PS: das Lied ist Каляда На Балоце von Тутэйшая Шляхта. ;)
Beste Grüße

Dear sir
How are you. I am rasheed from Pakistan. I am listners of radio Belarus. All programe is informative & intersting. I am intersting in history & culture. Thanks. Please send me some datiles about radio.
Muhammad RASHEED KHAN
PAKISTAN

Ответ:
Dear Muhammad Rasheed Khan, thank you very much for listening to RBI! We'll send you a parcel via regular mail as soon as possible.
Stay tuned and 73!
RBI

Добрый день! Прошу уточнить, что за песня играла в субботу 29.09.2018 в период с 14.00 до 16.00 со словами "Маша Маруся...в Беларуси". Буду очень признательна за ответ.
Елена

Ответ:
Добрый день, Елена!
Интересующая вас музыкальная композиция - песня "Маня-Маруся", которую исполняет ансамбль "Сябры" (вокал: Валерий Рязанов)!
Спасибо, что Вы с нами!

(перевод с английского)
Привет, Радио "Беларусь"!
Я постоянный слушатель ваших программ. Пишу вам впервые. Мне очень нравится слушать все ваши программы: новости, спорт, музыка и другие. Также мне очень нарвится ваша национальная культура. Примите мои поздравления по поводу проведения II Европейских игр в Минске в 2019 году. Мы тоже очень любим спорт. Ребята в нашем посёлке очень хорошо играют в футбол. Буду признателен, если пришлёте мне расписание программ и открытки для ребят.
Спасибо.
Хан Рахат Кумар
Западная Бенгалия
Индия

Ответ:
Здравствуйте, Хан Рахат Кумар,
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Здравствуйте! Замучила ностальгия по белорусскому радио, а вот на планшете никак вас не послушать. Да и в гугл-плэе нет приложения для прослушивания вашего канала. Очень жаль. Наталья.
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Здравствуйте, Наталья! Поддержка ОС Андроид и наше приложение в Google Play в разработке, так что не отчаивайтесь) А пока вы можете послушать нас скачав программные блоки с нашего сайта. Пишите нам ещё!

Спасибо большое, радио "Беларусь", за столь важное дело: рассказ о нашей стране за рубежом. Хотелось бы услышать интервью с успешными уроженцами нашей страны: спортсменами, звездами эстрады, представителями научной и образовательной сферы и т.д. А также предлагаю добавить больше опросов о нашей стране. Возможно, зарубежным слушателям было бы интересно услышать рубрику "История в цифрах", где освещались бы основные исторические события,связанные с нашей страной. В целях знакомства с нашей культурой можно рассказывать о классиках, а также цитировать стихи, многие из которых есть в переводах. Успехов Вам и творческого вдохновения! Татьяна М.
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Татьяна, спасибо за отзыв и интерес к нашему радио! Мы обязательно учтем ваши пожелания. Многое из того, что вы предложили, мы уже освещаем. В передачах радио "Беларусь" можно услышать интервью с нашими соотечественниками, а также узнать интересные факты из истории и современности Беларуси. Следите за нашим эфиром.

Здравствуйте.
Вы не рассматривали вариант вещания на СВ? Сегодня парк радиоприемников очень широк, в любом доме каждой деревни найдется старое радио. К сожалению, в данном диапазоне в Беларуси вещание уже несколько лет, как прекращено. При этом новостных радиостанций во многих регионах просто нет. Приходится слушать те же ВестиFM на частоте 1423 кГц из Приднестровья. Вот было бы здорово в Беларуси слушать свои новости, политический анализ, различного рода обзоры. Аудитория может состоять из жителей населенных пунктов, где нет нормального приема FM, автомобилистов, проезжающих по дорогам страны, любителей приема АМ.Виктор.
Ответ:
Здравствуйте, Виктор!
К сожалению, реалии таковы, что многие радиостанции отказываются от вещания на коротких и средних волнах. Радио "Беларусь" не исключение, несколько лет назад и мы перестали вещать на КВ и СВ. Сейчас мы делаем акцент на вещание через спутник (информация по приему есть на нашем сайте) и через Интернет. В некоторых регионах Беларуси (Брест, Гродно, Мядель и др.) наш сигнал можно поймать в ФМ-диапазоне. Надеемся, эта информация вам пригодится.

Здравствуйте, уважаемые друзья из Республики Беларусь.
Сегодня принял вашу передачу на немецком языке на частоте 11730. К сожалению сигнал здесь в России в Кировской области достаточно слабый. Но обычно я вас слушаю через интернет на вашем сайте. Передачи считаю довольно интересными. Особенно нравятся ваши песни на белорусском языке.
Рапорт о приёме я вам посылаю по обычной почте на листе бумаге. Думаю и вам приятнее такие рапорты получать, чем по e-mail.

Ответ:

Уважаемый Дмитрий!
Спасибо, что написали в гостевую книгу! Немецкая редакция рада, что наши передачи слушают теперь не только в немецкоязычных странах. С нетерпением ждем Вашего письма!
Немецкая служба Радио "Беларусь".

Здравствуйте.
Прослушал Вашу радиопередачу на КВ - 7 255 кГц и выслав Вам рапорт о приёме, смогу ли я получить от Вас карточку подтверждения о приёме.
Давненько я от Вас ранее получил карточку о приёме на КВ и ДВ.

Ответ:
Здравствуйте, Владимир. Да, конечно, присылайте рапорт о приёме. Мы с радостью ответим на ваше письмо и вышлем вам QSL карточку.

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