Was wurde bei der Sitzung der Generalstaatsanwälte der GUS in Duschanbe besprochen?

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Das Treffen des Koordinierungsrates der Generalstaatsanwälte der Mitgliedstaaten der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten fand am 21. Oktober in Duschanbe statt. Dies teilte die Pressestelle des Exekutivkomitees der GUS mit.

An der Sitzung nahmen Vertreter aus Aserbaidschan, Armenien, Belarus, Kasachstan, Kirgisistan, Russland, Tadschikistan, Usbekistan, Turkmenistan, dem Antiterrorzentrum und dem Rat der Leiter der Finanzermittlungsabteilungen der GUS-Mitgliedstaaten sowie dem Exekutivkomitee der OVKS teil. Seitens des Exekutivkomitees der Gemeinschaft nahm eine Delegation unter der Leitung des stellvertretenden Generalsekretärs der GUS, Nurlan Sejtimow, an dem Treffen teil. Er überbrachte den Mitgliedern des Rates im Namen des Generalsekretärs der Gemeinschaft, Sergej Lebedew, seine Grüße.

In seiner Begrüßungsrede wies er darauf hin, dass der Koordinierungsrat sein 30-jähriges Bestehen feiert. Das Jubiläum fällt mit dem 80. Jahrestag des Sieges im Großen Vaterländischen Krieg zusammen. In dieser Zeit ist es wichtiger denn je, gemeinsame Anstrengungen zu unternehmen, um Versuche, die schrecklichen Verbrechen des Nationalsozialismus zu rechtfertigen, zu unterbinden.

„Wir alle sehen, dass die bestehende Weltordnung schwierige Zeiten durchlebt. Unter diesen Umständen konzentrieren sich die Staaten der Gemeinschaft auf die Verteidigung des Konzepts einer gemeinsamen, umfassenden und nachhaltigen Sicherheit. Die Zusammenarbeit zwischen den Generalstaatsanwälten ist einer der wichtigsten Faktoren für die Interaktion in diesem Bereich. Sie zielt auf ein einheitliches Verständnis und eine einheitliche Anwendung des Rechts ab, und die engen Beziehungen, die sich in den 30 Jahren des Bestehens des Rates entwickelt haben, ermöglichen es, die anstehenden Aufgaben zum Schutz der verfassungsmäßigen Ordnung, der Rechte und Freiheiten der Bürger und zur Stärkung der Rechtsstaatlichkeit wirksam zu lösen“, heißt es in der Begrüßungsadresse.

In dem Schreiben wurde auch darauf hingewiesen, dass der Rat in seiner Tätigkeit die ihm übertragenen Aufgaben konsequent erfüllt, Initiative zeigt und die Grundlage für die Zusammenarbeit der Staatsanwaltschaften schafft und verbessert. Der präventive Aspekt wird verstärkt, die Bürger und die Gesellschaft insgesamt werden umfassend in die Arbeit der Staatsanwaltschaft einbezogen. Die Einführung von Informationstechnologien erhöht die Transparenz der Tätigkeit der Staatsanwaltschaft. Die koordinierte und zielgerichtete Arbeit des Koordinierungsrates der Generalstaatsanwälte trägt zur Lösung der Aufgaben zur Aufrechterhaltung der Stabilität und zur Entwicklung der Wirtschaft bei.

Während der Sitzung tauschten die Vertreter der Generalstaatsanwaltschaften aktuelle Erfahrungen aus, diskutierten die Lage der Kriminalität, die Ermittlungsarbeit, der Tätigkeit der Staatsanwaltschaft, der Praxis der Umsetzung von Verträgen im Bereich der internationalen rechtlichen Zusammenarbeit bei der Bekämpfung der Kriminalität in den GUS-Staaten und zogen Bilanz über die Umsetzung des zwischenstaatlichen Programms für gemeinsame Maßnahmen zur Bekämpfung der Kriminalität, des Programms für die Zusammenarbeit bei der Bekämpfung von Terrorismus und Extremismus und des Programms für die Zusammenarbeit bei der Stärkung der Grenzsicherheit an den Außengrenzen im vergangenen Jahr. Darüber hinaus wurden Fragen im Zusammenhang mit der Tätigkeit des Koordinierungsrates der Generalstaatsanwälte in den Jahren 2020-2025, der Aus- und Weiterbildung sowie der Fortbildung von Mitarbeitern der Staatsanwaltschaften erörtert.

Zum Vorsitzenden des Koordinierungsrates der Generalstaatsanwälte für das Jahr 2026 wurde der Generalstaatsanwalt Russlands, Alexander Guzan, gewählt. Die nächste Sitzung des Koordinierungsrates der Generalstaatsanwälte der GUS-Mitgliedstaaten soll 2026 in Kasan stattfinden.