Verpflichtungserklärung zum SOZ-Beitritt mit Belarus unterzeichnet

Die Verpflichtungserklärung zum Beitritt der Republik Belarus zur Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit ist unterzeichnet worden. Das teilte der belarussische Außenminister Sergej Alejnik nach der Online-Sitzung des Rates der SOZ-Staatschefs mit.

„Während des Gipfels wurde ein Memorandum unterzeichnet über die Verpflichtungen der Republik Belarus, der SOZ als Vollmitglied beizutreten. Dieses Memorandum wurde ausnahmslos von allen Ländern signiert und vom Generalsekretär der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit bekräftigt. Nun soll das Memorandum ratifiziert werden genauso wie das gesamte Paket unserer Verpflichtungen gegenüber den Mitgliedsländern“, sagte der Leiter des Außenministeriums.

Nach der endgültigen Ratifizierung des Dokuments durch alle Mitgliedsstaaten kann man über die Vollmitgliedschaft von Belarus in der SOZ sprechen: „Wir erwarten, dass dies in naher Zukunft geschehen wird. Wir haben unsererseits alle notwendigen rechtlichen Schritte unternommen. Wir sprechen über die gleichzeitige Ratifizierung des Memorandums und der 47 von Belarus im Rahmen der SOZ unterzeichneten Abkommen.“

Sergej Alejnik bemerkte, dass alle Staats- und Regierungschefs der SOZ-Mitgliedsstaaten ähnliche Ansichten in Bezug auf die globalen Veränderungen haben und eine gerechtere Weltordnung aufbauen wollen. „Der heutige Gipfel hat das Engagement aller Staats- und Regierungschefs für einen stärkeren Zusammenhalt, eine größere Solidarität, die Achtung der Kerninteressen der SOZ-Mitgliedsstaaten und eine weitere nachhaltige Entwicklung aller Mitgliedsstaaten bestätigt“, sagte er.

Belarus sieht die SOZ nicht nur als Dialogplattform, sondern auch als eine Organisation, die praktische Bereiche der Zusammenarbeit ins Auge fasst. „Zweifelsohne stehen heute Sicherheitsfragen im Vordergrund. Große Aufmerksamkeit wurde der Entwicklung des Handels und der wirtschaftlichen Zusammenarbeit sowie der Stärkung des Handelspotenzials der Organisation gewidmet“, sagte Alejnik.

Der Leiter des Außenministeriums wies darauf hin, dass der Handelsanteil im SOZ-Raum 20 Prozent des Welthandels ausmacht. Belarus wickelt 70 Prozent seiner Handelsgeschäfte in den Mitglieds- und Partnerstaaten der SOZ ab.

Neben der Erhöhung des Handelspotenzials der SOZ und der Beseitigung der bestehenden Barrieren standen die Transport- und Logistikfragen sowie die Abrechnung in nationalen Währungen im Mittelpunkt des Gipfels.