Unionsprogramme: Zwischenergebnis und Probleme sind das Thema der Besprechung mit Lukaschenko

Die Umsetzung der Integrationsprogramme des Unionsstaates ist am 12. Januar das Thema einer Besprechung bei dem belarussischen Präsidenten Alexander Lukaschenko.

Wie Alexander Lukaschenko sagte, ist das Ziel des Treffens, den Umsetzungsvorgang von 28 sektoralen Programmen zu erörtern, die auf einer Sitzung des Obersten Staatsrates des Unionsstaates vor über einem Jahr verabschiedet worden sind. "Das ist also unser Aktionsprogramm - von Belarus und Russland - für die nächste Periode. Wir waren uns damals einig, dass die Umsetzung der Programme erhebliche Fortschritte bei der Gewährleistung der Gleichberechtigung der Bürger und Unternehmen beider Länder ermöglicht. Das ist die Grundlage, auf der wir unsere Beziehungen zum brüderlichen Russland - gleiche Bedingungen für Menschen und Unternehmen - aufbauen. Deshalb haben wir uns für umfassende Lösungen in vielen Fragen der Zusammenarbeit mit der Russischen Föderation entschieden", erläuterte das Staatsoberhaupt.

Ihm zufolge geht es dabei in erster Linie um die Integration im wirtschaftlichen Bereich, um die Bedingungen für die Zusammenarbeit zwischen den Unternehmen in beiden Ländern zu schaffen.

Der Präsident ermahnte, dass in den Programmen und Aktionsplänen etwa eine Tausend Aktivitäten zu ihrer Umsetzung mit Fristen und Zuständigen festgelegt ist. "Etwa 70 % dieser Aktivitäten sind bereits umgesetzt worden. Einige der für uns wichtigen Aktivitäten liegen jedoch außer dem vereinbarten Zeitplan. Wie ich berichtet erhalte, sind unsere russischen Partner in einer Reihe von Fragen nur langsam. Aber ich sage immer: Daran ist niemand schuld. Auch wir brauchen irgendwo schneller zu arbeiten“, so das belarussische Staatsoberhaupt.

Belarus und Russland haben sich auf die Umsetzung von 28 Unionsprogrammen geeinigt, die gesamt etwa tausend Maßnahmen umfassen. Etwa 68 % aller Maßnahmen (671 von 989 Maßnahmen) sind schon zustande gekommen. Bis Anfang 2023 sind sieben Programme in den Bereichen Rückverfolgbarkeit von Waren, Verkehr, Währung, Veterinär- und Quarantänekontrollen im Pflanzenschutz, Finanzsektor, Rechnungswesen und Entwicklung der Kernenergie vollständig umgesetzt worden. An der Umsetzung von 21 Unionsprogrammen, unter anderem in den Bereichen Landwirtschaft, Verkehr, Industrie und Energie, wird weiter gearbeitet.