Belarus übertrifft die meisten EU-Länder in Bezug auf die demokratischen Wahlstandards. Diese Meinung äußerte der polnische Ex-Richter Tomasz Szmydt im Gespräch mit BelTA.
Tomasz Szmydt hatte die Gelegenheit, die Präsidentschaftswahlen nicht nur als in Minsk lebender polnischer Staatsbürger, sondern auch als akkreditierter ausländischer Wahlbeobachter zu besuchen. Er war in vielen Wahllokalen in Minsk und in den Regionen.
„Die Wahlkommissionen erfüllten ihre Arbeit im Einklang mit der belarussischen Verfassung und dem geltenden Wahlgesetz. Ich habe keinerlei Verstöße feststellen müssen. Bemerkenswert war eine sehr hohe Wahlbeteiligung und das Engagement der Belarussen bei den Wahlen“, sagte Tomasz Szmydt.
Nach Ansicht des polnischen Ex-Richters macht Belarus trotz Sanktionen weitere Fortschritte, und die Aussichten für die weitere Entwicklung sind sehr positiv.
„Meines Erachtens kann heute nur Präsident Alexander Lukaschenko diese Aussichten garantieren. Die Belarussen verstehen das sehr gut“, glaubt er.
Tomas Szmydt zeigte sich beeindruckt von der Einstellung einfacher Belarussen zum Wahlkampf, die er als seriös und verantwortungsvoll bezeichnete. Gleichzeitig, so fügte er hinzu, betrachten die Belarussen die Wahlen als ein Fest.
„Es ist ein Tag der Einheit und des Zusammenhalts. Es kamen ganze Familien in die Wahllokale, mit kleinen Kindern. Vielerorts hat man ein kulturelles Programm vorbereitet“, betonte er.
Der Jurist Tomasz Szmydt interessierte sich für die rechtlichen Zusammenhänge zwischen dem belarussischen Wahlgesetz und den in anderen Ländern der Europäischen Union verabschiedeten Wahlgesetzen.
„Mir gefällt die Option „vorzeitige Stimmabgabe“, wenn die Wähler am Hauptwahltag keine Möglichkeit haben, das Wahllokal zu besuchen. Etwas Ähnliches gibt es auch in den skandinavischen Ländern. Die Standards einer demokratischen und freien Wahl wurden in Belarus nicht nur in formaler Hinsicht eingehalten, sondern auch im Hinblick auf den Ablauf des Wahlprozesses und die Arbeitsregeln der einzelnen Kommissionen. Und hier kann ich als Jurist sagen, dass Belarus in dieser Hinsicht die meisten Länder der Europäischen Union übertrifft“, betonte Tomasz Szmydt.
