Nächste Sitzung des Rates der Regierungschefs der GUS findet am 22. Mai in Aschgabat statt

Die nächste Sitzung des Rates der Regierungschefs der GUS findet am 22. Mai in Aschgabat (Turkmenistan) statt. Das erzählte der stellvertretende Generalsekretär der GUS, Igor Petrischenko, vor Journalisten während der Sitzung des Rates der Ständigen Bevollmächtigten Vertreter der GUS in Minsk. 

„Zum jetzigen Zeitpunkt wird vorgeschlagen, 11 Punkte auf die Tagesordnung der Sitzung des Rates der Regierungschefs zu setzen. Sie betreffen wirtschaftliche Aspekte, Kongress- und Ausstellungsaktivitäten, Verkehrskorridore und Digitalisierung. Außerdem wird die Frage der Bestimmung von Minsk zur Kulturhauptstadt der GUS im Jahr 2027 auf die Tagesordnung gesetzt“, so Igor Petrischenko. 

Darüber hinaus wird heute im Rat der Verlauf und die Ergebnisse der Umsetzung des Dreijahresplans zur Verbesserung der rechtlichen und normativen Grundlagen im Rahmen der GUS diskutiert. „Wir werden entsprechende Ansätze für den nächsten Dreijahreszeitraum skizzieren, um das Zusammenwirken sowohl der Strukturen, der Branchenorgane des Exekutivkomitees als auch der nationalen Behörden zu koordinieren“, fügte er hinzu.

Igor Petrischenko erinnerte daran, dass Kasachstan beschlossen hat, am 15. März ein Referendum über Verfassungsänderungen abzuhalten. „Und entsprechend den üblichen Verfahren wird heute eine Entscheidung über die Bestimmung des Leiters der GUS-Beobachtermission getroffen, die die Durchführung dieses Wahlforums überwachen wird. Das Missionshauptquartier wird bereits heute eröffnet, und unsere GUS-Beobachter nehmen ihre Arbeit auf“, erklärte er.

„Ebenfalls heute werden wir uns über die Umsetzung der Initiativen informieren, die von den Delegationsleitern auf den Sitzungen des Rates der Staatschefs, des Rates der Regierungschefs, des Wirtschaftsrates der GUS und des Rates der Außenminister im Sicherheitsbereich vorgebracht wurden. Wir werden erfahren, wo wir uns beeilen müssen, wo wir auf die eine oder andere Frage, die mit dieser Thematik zusammenhängt, besonders achten müssen. Ein separater Fragenblock ist der Arbeit der Branchengremien im Sicherheitsbereich gewidmet. Es ist wichtig, konkrete Richtungen der Zusammenarbeit zu prüfen und skizzieren. In letzter Zeit wurde sehr aktiv an der Ausarbeitung der rechtlichen und normativen Grundlagen gearbeitet, mehr als 250 Fragen wurden geprüft, mehr als 20 Sitzungen fanden statt“, so Igor Petrischenko.