Michail Mjasnikowitsch fordert schnellere Gründung eines EAWU-Marktes ohne Ausnahmen und Einschränkungen

Fragen, die sich auf die Gründung in der Eurasischen Wirtschaftsunion eines gemeinsamen Marktes ohne Ausnahmen und Einschränkungen beziehen, müssen zügiger gelöst werden. Das sagte der Vorsitzende des Republikrates der Nationalversammlung von Belarus, Michail Mjasnikowitsch, bei der Eröffnung der 9. Session des Republikrates der 5. Legislaturperiode.
Nach Meinung des Parlamentssprechers seien die Erwartungen an die Gründung und Funktionsweise der EAWU sehr hoch. Das sei auch verständlich. Dabei gebe es immer noch viele ungelösten Fragen. „Strickt nach dem EAWU-Vertrag werden wir bis 2016 de facto einen gemeinsamen Markt für Arzneimittel und medizinische Geräte haben. Auch im Hinblick auf einige Rechtsbeziehungen soll es bis dahin konkrete Regelungen geben. Was die anderen Bereiche angeht, so können wir bis 2020 auf eine endgültige Bildung eines einheitlichen Energiemarktes und bis 2025 die eines gemeinsamen Gas-, Öl- und Ölproduktmarktes hoffen“, bemerkte er.
Michail Mjasnikowitsch sieht einen der Wege zur Beschleunigung dieses Prozesses darin, für die Annahme nationaler Gesetzentwürfe einen Mechanismus zu entwickeln, der eine Benachteiligung oder Diskriminierung der EAWU-Partnerstaaten verhindern würde. „Daran soll die Ständige Kommission des Republikrates für Wirtschaft, Haushalt und Finanzen unter Leitung von Wladimir Pantjuchow aktiv mitwirken“, bemerkte er.