Alle, die die Wahlen in Belarus beobachten wollten, sind gekommen, um sie zu beobachten. Das erklärte der belarussische Präsident Alexander Lukaschenko am 27. Januar bei einem Treffen mit dem Generalsekretär der Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit Nurlan Jermekbajew, der die SOZ-Mission zur Wahlbeobachtung in Belarus leitete.
„Sie haben vielleicht bemerkt, dass wir nicht geschlossen haben, sondern jeden eingeladen haben, der nach Belarus kommen möchte. Journalisten, Politiker und Parlamentsmitglieder aus anderen Ländern. Viele haben davon Gebrauch gemacht, mit Ausnahme des OSZE-Büros für demokratische Institutionen und Menschenrechte - ODIHR/OSZE. Wir haben es eingeladen, sie hatten zehn oder wie viele Tage Zeit, um zu kommen und diese Wahlen zu beobachten. Sie sind nicht gekommen. Nun, sie sind nicht gekommen - diejenigen, die kommen wollten, sind gekommen. Warum also sollten wir dafür verantwortlich gemacht werden?“, so der Präsident.
Der Staatschef erinnerte daran, dass die Europäische Union ihre Resolution zur Nichtanerkennung der Wahlen lange vor deren Abhaltung vorbereitet hatte. „Die vorzeitige Stimmabgabe hat noch nicht begonnen, und sie haben bereits ihre Schlussfolgerung vorbereitet, dass sie die Wahlen nicht anerkennen, dass sie undemokratisch sind und so weiter und so fort. Wie kann man den Prozess bewerten, wenn er noch nicht stattgefunden hat? Sie haben also hier versagt, und zwar sehr ernsthaft. Wir nehmen es mit Gelassenheit“, sagte Alexander Lukaschenko.
„Wir wissen, dass Sie objektive Menschen sind, die sowohl die Wahlgesetze als auch den Wahlprozess gut einschätzen können. Deshalb haben wir genügend Schlussfolgerungen von Ihnen, den GUS-Staaten und Abgeordneten anderer Länder“, fügte der Präsident hinzu.
Eine große Zahl unabhängiger internationaler Beobachter aus verschiedenen Regionen der Welt kam ebenfalls zur Wahl nach Belarus. Journalisten der führenden Massenmedien sind akkreditiert worden. „Ich habe gestern fast fünf Stunden damit verbracht, alle Fragen zu beantworten, die sie mir gestellt haben. Sowohl schlechte als auch gute“, sagte das Staatsoberhaupt.
„Deshalb waren wir offen. Ich will es Ihnen offen sagen. Wir brauchten nicht zu schließen, und wir brauchten auch keine administrativen Mittel zu verwenden: das wäre zu unserem Nachteil gewesen. Das hätte sich negativ auf die Wahlen ausgewirkt. Deshalb haben wir alles offen gemacht“, sagte der belarussische Staatschef.
Ihm zufolge wurde niemandem der Besuch von Grenzgebieten oder Militäreinheiten verweigert, selbst wenn es Anfragen gab. Auch Journalisten durften bei der Auszählung der Stimmen anwesend sein.
„Sie wollen sehen - ich sage, gut, zeigen Sie ihnen (zum ersten Mal!) diese Stapel von Stimmzetteln, wenn sie verteilt sind und die Stimmenauszählung im Gange ist, lassen Sie sie nicht in Ihre Arbeit eingreifen, lassen Sie sie filmen, lassen Sie sie Fotos machen. Aber es ist alles gezeigt worden. Jeder hat gezeigt, was er zeigen wollte. Ich weiß also nicht, was es bei den Wahlen zu beanstanden gibt. Technisch, vielleicht. Also sagen Sie es uns - Sie und die GUS - sagen Sie es uns. Wir sind vernünftige, gebildete Leute, wir werden sie korrigieren“, resümierte Alexander Lukaschenko.
