Ein Vertreter der OSZE PV ist zusammen mit der ODIHR-Bewertungsmission in Belarus angekommen

        Ein Vertreter der OSZE PV ist zusammen mit der ODIHR-Bewertungsmission in Belarus angekommen. Das gab der Sekretär der Zentralen Wahlkommission von Belarus (ZWK), Nikolai Losowik, bekannt.
Was das stattgefundene Treffen mit der ZWK-Leitung angeht, sagte Nikolai Losowik: Zitat „Das ist das Treffen in einem erweiterten Format. Beim Treffen sind zwei Organisationen anwesend - Parlamentarische Versammlung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE PV) und OSZE/ODIHR. „Es wurde eine Dankbarkeit dafür ausgesprochen, dass die Republik Belarus die Wahlbeobachtermission eingeladen hat“, erzählte Nikolai Losowik.
    Er erläuterte, die ZWK-Leitung habe die Bewertungsmission mit der Vorbereitung auf die Präsidentschaftswahlen bekannt gemacht. „Es wurde hervorgehoben, dass die Arbeit gemäß dem Zeitplan läuft. Derzeit werden Anträge auf Registrierung der Initiativgruppen von potenziellen Kandidaten für das Präsidentenamt vorgelegt und territoriale Kommissionen gebildet“, sagte Nikolai Losowik.
Die ZWK richtet die untergeordneten Kommissionen darauf, damit die Wahlkampagne frei, demokratisch, ohne überflüssige Einschränkungen und Verbote durchgeführt wird.
       Wie früher berichtet wird sich die OSZE/ODIHR-Bewertungsmission in Belarus vom 15. bis zum 17. Juli befinden. Geplant sind Treffen mit Vertretern der Staatsmacht, Zivilgesellschaft, der politischen Parteien, Massenmedien, nichtstaatlichen Organisationen sowie mit potenziellen Kandidaten für das Präsidentenamt.