Belarussische Delegation nimmt am Forum der Vorsitzenden der Obersten Gerichte der BRICS-Staaten in Neu-Delhi teil

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Eine belarussische Delegation unter der Leitung des Vorsitzenden des Obersten Gerichts, Andrej Schwed, nimmt an der Arbeit des Forums der Vorsitzenden der Obersten Gerichte der BRICS-Staaten in Neu-Delhi teil, teilte der Pressedienst des Obersten Gerichts mit.

Die Teilnahme der belarussischen Delegation an dem Forum begann mit einer Reihe von bilateralen Treffen des Vorsitzenden des Obersten Gerichts von Belarus, Andrej Schwed. So hob Schwed bei einem Treffen mit dem Oberhaupt der Justizgewalt der Islamischen Republik Iran, Gholam-Hossein Mohseni-Eje'i, das zwischen den Ländern erreichte hohe Niveau der Zusammenarbeit in den Bereichen Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Technik sowie anderen Bereichen hervor und wies auf die Bedeutung der gegenseitigen Unterstützung auf internationalen rechtlichen Plattformen hin.

Die Zusammenarbeit der Gerichte der allgemeinen Gerichtsbarkeit von Belarus mit den iranischen Gerichten erfolge im Rahmen des Vertrags über Rechtshilfe in Zivil- und Strafsachen, so der Vorsitzende des Obersten Gerichts von Belarus. Die Verpflichtungen würden von beiden Seiten gewissenhaft erfüllt, systemische Probleme seien nicht festgestellt worden. Er versicherte, dass das Oberste Gericht von Belarus für eine produktive Partnerschaft auf der Grundlage der Prinzipien gegenseitiger Achtung, Vertrauen und Gleichberechtigung offen sei.

Bei einem Treffen mit dem Vorsitzenden des Obersten Gerichts Russlands, Igor Krasnow, stellte Andrej Schwed fest, dass regelmäßige bilaterale Kontakte dazu beitrugen, ein aktuelles Bild der Lage zu bewahren und neue Kooperationsmöglichkeiten zu eröffnen. Die Leiter der obersten Justizbehörden erörterten die aktuellen Schritte zur Umsetzung der Bestimmungen des Memorandums über Zusammenarbeit und Kooperation zwischen den Obersten Gerichten von Belarus und Russland und benannten die Richtungen der weiteren Zusammenarbeit.

Andrej Schwed betonte die Bedeutung der russischen Erfahrungen für das Oberste Gericht von Belarus in Bereichen wie dem Einsatz von Informationstechnologien und Künstlicher Intelligenz in der Justiztätigkeit, der Einführung elektronischer Gerichtsakten, der Digitalisierung von Gerichtsverfahren und der grenzüberschreitenden rechtlichen Zusammenarbeit der Justizbehörden mit modernen Technologien.

Bei dem Treffen mit dem Vorsitzenden des Obersten Gerichts Indiens, Surya Kant, hob der Leiter der obersten Justizbehörde Belaruss hervor, dass zwischen den Ländern seit vielen Jahren ein bilateraler Dialog zu einem breiten Themenspektrum geführt werde.

Die Stärkung der bilateralen internationalen Beziehungen setze eine intensive wirtschaftliche Zusammenarbeit, die Belebung des Tourismus und des Kulturaustauschs sowie eine wirksame Bekämpfung der grenzüberschreitenden Kriminalität voraus, so Andrej Schwed. „Dies erfordert auch eine effektive Zusammenarbeit im Justizbereich. Die Organisation und Durchführung gemeinsamer Veranstaltungen zu aktuellen Fragen im Rechtsbereich belebt den Erfahrungsaustausch, die Erörterung und Lösung praktischer Fragen und die Verwirklichung gemeinsamer Ziele“, so der Vorsitzende des Obersten Gerichts von Belarus bei dem Treffen.

Bei einem Treffen mit dem Vorsitzenden des Obersten Volksgerichts der Volksrepublik China, Zhang Jun, betonte Schwed, dass Belarus und China wahrhaft freundschaftliche und vertrauensvolle Beziehungen aufbauten. Grundlage dieser Zusammenarbeit seien ein tiefer politischer Dialog und eine solide wirtschaftliche Kooperation.

„Es ist auch symbolisch, dass unser Treffen in dem Jahr stattfindet, in dem der Präsident der Republik Belarus die Direktive ‚Über die praktische Ausgestaltung der allwetterfesten und umfassenden strategischen Partnerschaft der Republik Belarus mit der Volksrepublik China‘ unterzeichnet hat. Diese strategische Ausrichtung setzt höchste Maßstäbe auch für das Rechtssystem und zielt auf die Stärkung des zwischenstaatlichen Vertrauens ab“, erklärte Schwed. Im Anschluss erörterten die Seiten einzelne Fragen der justiziellen Zusammenarbeit und vielversprechende Kooperationsfelder.

Die Hauptveranstaltungen des Forums sind für den 5. September geplant.

BRICS ist eine zwischenstaatliche informelle Vereinigung der am dynamischsten wachsenden großen Länder, die 2006 im Rahmen des St. Petersburger Wirtschaftsforums unter Beteiligung der Wirtschaftsminister Brasiliens, Russlands, Indiens und Chinas gegründet wurde. Die bilateralen Beziehungen zwischen den BRICS-Staaten basieren auf den Prinzipien der Nichteinmischung, Gleichberechtigung und gegenseitigen Vorteilnahme.

Belarus hat den Status eines BRICS-Partnerlandes, den es im November 2024 erlangt hat. Dieser Status bedeutet, dass das Land die Möglichkeit hat, an verschiedenen Veranstaltungen der Organisation teilzunehmen, Erfahrungen und bewährte Praktiken auszutauschen und mit anderen Teilnehmerländern zusammenzuarbeiten. Die Partnerschaft ermöglicht den Zugang zu Ressourcen und Technologien sowie die Teilnahme an gemeinsamen Projekten. Darüber hinaus eröffnet der Partnerstatus zusätzliche Möglichkeiten für Handel und Investitionen, was für Belarus, das seine wirtschaftlichen Beziehungen diversifizieren möchte, von besonderer Bedeutung ist.

Die Partnerländer können den Abschlussdokumenten der BRICS beitreten und damit deren geografische Reichweite erweitern und die Stimme der Vereinigung in internationalen Angelegenheiten stärken.