Außenministerium: Belarus bekennt sich zum Dialog und guter Nachbarschaft mit der EU

Belarus bekennt sich nach wie vor zur Fortsetzung des Dialogs und einer vorteilhaften, konstruktiven und guten Nachbarschaft mit seinen europäischen Partnern. Das geht aus einem Bericht des Ministeriums für Auswärtige Angelegenheiten über die Ergebnisse der belarussischen Außenpolitik im Jahr 2021 hervor.

„Trotz des anhaltenden Drucks seitens der EU bleibt Belarus dem Dialog mit Europa und einer vorteilhaften, konstruktiven und gutnachbarschaftlichen Zusammenarbeit mit allen europäischen Partnern treu“, hob das Außenministerium hervor.

Im Bericht heißt es, dass die Beziehungen zwischen Belarus und der Europäischen Union im Jahr 2021 aufgrund des politischen und wirtschaftlichen Drucks negativ blieben. Der politische Dialog auf hoher Ebene, die Zusammenarbeit mit der EU im Bereich der technischen Hilfe, die viele staatliche Stellen in Anspruch nahmen, die institutionelle Zusammenarbeit wurden ausgesetzt. Ausnahme bildeten nur die Projekte in den Bereichen nukleare Sicherheit und Strahlensicherheit.

„In ihren Kontakten mit den europäischen Partnern vertrat die belarussische Seite nachdrücklich den Standpunkt, dass Sanktionen kontraproduktiv und sinnlos sind, dem Völkerrecht widersprechen und sich negativ auf die Interessen der Bürgerinnen und Bürger von Belarus und der EU auswirken. Als Reaktion auf die unfreundlichen Handlungen der EU war die belarussische Seite gezwungen, eine Reihe von politischen, diplomatischen und wirtschaftlichen Maßnahmen zu ergreifen, um ihre nationalen Interessen zu schützen“, erinnerte das Ministerium.

Trotz der negativen Dynamik in den Beziehungen mit der EU konnte die Zusammenarbeit in einigen Bereichen dennoch fortgesetzt und weiterentwickelt werden. Die Kontakte mit einzelnen europäischen Ländern wurden auf interministerieller und regionaler Ebene fortgesetzt, insbesondere im wirtschaftlichen und humanitären Bereich. Bilaterale Treffen im Rahmen von internationalen Veranstaltungen wurden zur gängigen Praxis. Es gab individuelle Kontakte auf hoher und höchster Ebene.

„Mit einigen Staaten unterhält Belarus positive Kontakte. Trotz der vorherrschenden negativen Faktoren im politischen Dialog zwischen Belarus und den europäischen Hauptstädten haben sich die bilateralen Handels- und Wirtschaftsbeziehungen mit den meisten europäischen Ländern als stabil erwiesen und legten ein beeindruckendes Wirtschaftswachstum an den Tag“, erklärte das Außenministerium.