„Der Honig ist süß, aber die Biene sticht“: Außenminister über Signale des Westens zum Aufbau von Beziehungen mit Belarus

Belarus erhält immer mehr Signale aus dem Westen, die von der Bereitschaft zeugen, gute Beziehungen zu Belarus aufzubauen. Das erklärte der belarussische Außenminister Maxim Ryschenkow in einem Interview mit der Zeitung  Iswestija.

„Wir erhalten immer mehr politische Signale über die Bereitschaft, mit uns gute Beziehungen aufzubauen. Es gibt so viele Themen, die uns mit Europa verbinden: Politik, Wirtschaft, Kultur, humanitäre Kontakte. Aber unsere Nachbarstaaten aus der EU behindern auf jede erdenkliche Weise die Entwicklung dieser Zusammenarbeit und schüren eine Atmosphäre des Misstrauens“, sagte Maxim Ryschenkow.

Der Leiter des Außenministeriums erinnerte daran, dass das Wahlprogramm von Staatschef Alexander Lukaschenko unter anderem die Normalisierung der Beziehungen zu Europa vorsieht. „Wir sind ein Teil Europas, wir können nicht von ihm abgeschnitten werden, genauso wenig wie Russland. Und das Beste für uns alle ist die Entwicklung Eurasiens, davon werden alle profitieren: Europa, Russland, Belarus, die Ukraine und andere Länder. Und da einige Länder in dieser Frage eine Sonderstellung einnehmen, wirkt sich ihr Verhalten sehr nachteilig auf alle Beteiligten aus“, sagte der Minister.

Nach seiner Meinung gebe es heute viele Möglichkeiten für eine Normalisierung der Beziehungen zwischen Belarus und dem Westen. Und solche Signale werden von Belarus empfangen.

„Aber das sind solche Signale, wo man nicht genau weiß. Man sagt: „Der Honig ist süß, aber die Biene sticht“. Sie scheinen bereit zu sein für eine Aufwertung des politischen Status, für die Aufhebung einiger Sanktionen, für die Lösung praktischer Fragen, die uns interessieren. Aber sie haben eine antibelarussische Hysterie geschürt, die gesamte belarussische Führung als Dämonen dargestellt, an deren Spitze das Oberhaupt unseres Staates steht. Sie schlossen Grenzübergänge, setzten Tausende von belarussischen Bürgern auf Sanktionslisten, verhängten eine unglaubliche Anzahl von Sanktionen gegen den Handel mit Belarus. Tausende Unternehmen in Westeuropa haben darunter gelitten“, so Maxim Ryschenkow.

Allerdings ist es Belarus gelungen, ein gutes Handelssystem aufzubauen und die Handelsströme neu auszurichten.

„Die Unternehmen dort haben ihren Behörden die Frage gestellt: Entweder erhalten wir Hilfe als Entschädigung dafür, was wir verloren haben, oder Sie öffnen die Grenzen. Aber sie können so einfach die Grenzen nicht öffnen. Sie müssen der Bevölkerung eine plausible politische Begründung auf den Tisch legen, warum sie Grenzen geschlossen waren und warum sie jetzt geöffnet werden. Nur im Westen können die Politiker eine solche Logik entwickeln“, sagte Maxim Ryschenkow.