Verteidigungsminister Chrenin über erneuerte Militärdoktrin von Belarus

Der belarussische Verteidigungsminister Wiktor Chrenin hat im Anschluss an die Sitzung des Sicherheitsrates den Journalisten über die wichtigsten Bestimmungen der neuen Militärdoktrin von Belarus erzählt.

In erster Linie machte der Minister auf die Wichtigkeit und Bedeutung der Militärdoktrin für den belarussischen Staat aufmerksam. „Es handelt sich um ein grundlegendes Dokument, das die Hauptanliegen des Staates im Bereich Frieden und Krieg sowie beim Einsatz von Militär als Antwort auf bestehende Herausforderungen und Bedrohungen widerspiegelt“, sagte er.

Ihm zufolge trägt die erneuerte Militärdoktrin der aktuellen Situation Rechnung, enthält eine Reihe von Neuerungen, bewahrt aber im Allgemeinen die Kontinuität und die Grundaussage über den friedliebenden Charakter des belarussischen Volkes. „Wir betonen ganz deutlich, dass Belarus keine Nation als Feind betrachtet, auch wenn ihre Regierungen gegen Belarus handeln. Das ist die Kernbotschaft, der Geist der Militärdoktrin“, sagte Wiktor Chrenin.

Als wichtige Neuerung nannte er zum Beispiel die klare Angabe der Quellen für militärische Bedrohungen. Im Gegensatz zu den NATO-Ländern, die in ihren militärischen Dokumenten die Feinde direkt benennen und bestimmte Länder auflisten, gibt Belarus die angeblichen Quellen der Bedrohung an. 

Er wies auch darauf hin, dass die erneuerte Militärdoktrin eine enge Bindung an den Entwurf des Nationalen Sicherheitskonzepts hat. „Wir haben bestehende Herausforderungen und Bedrohungen für militärische Sicherheit formuliert“, präzisierte Leiter des Verteidigungsministeriums. „Auf dieser Grundlage haben wir Maßnahmen formuliert, die vom Staat zu ergreifen sind, wenn Risiken, Herausforderungen und Bedrohungen auftreten. Wir haben klar formuliert, was die staatlichen Stellen zu tun haben, welche Funktionen sie zu erfüllen haben. Als Teil der Reaktion auf mögliche Bedrohungen der militärischen Sicherheit unseres Landes haben wir die Haltung von Belarus zum Einsatz von taktischen Kernwaffen auf unserem Territorium klar definiert“.

Der Entwurf der aktualisierten Militärdoktrin enthält ein neues Kapitel, in dem die Verpflichtungen von Belarus gegenüber seinen Verbündeten dargelegt werden. Die Erfahrungen Kasachstans, das den Putschversuch überlebt hat, wurden bei der Ausarbeitung der Doktrin ebenfalls berücksichtigt.

 Nach Angaben des Ministers wurden die Reaktionsmechanismen verbessert, um eine größere Effizienz zu gewährleisten. "In der neuen Version der Militärdoktrin sind wir von der alten Abstufung der militärischen Konflikte - in regionale, lokale und andere - abgewichen. Wir haben jetzt klar definiert, dass es sich entweder um einen zwischenstaatlichen oder einen interkoalitionären Konflikt handeln kann. Das heißt, wir haben eine Abstufung nach der Anzahl der Beteiligten vorgenommen und klar festgelegt, dass Belarus im Falle eines zwischenstaatlichen Konflikts, insbesondere mit Nachbarstaaten, selbständig Bedrohungen widerstehen kann. Wir haben die Bedrohungen im Rahmen der Reaktion in interne und externe unterteilt“, fügte er hinzu. Es gibt auch eine klar definierte Reihenfolge der Maßnahmen des Staates, wenn er auf interne Herausforderungen reagiert, um diese zu lokalisieren und zu blockieren.

Nach Angaben des Verteidigungsministers wird das Dokument auf der Grundlage der Ergebnisse der Prüfung des Entwurfs der Militärdoktrin auf der Sitzung des Sicherheitsrates am 16. Januar fertiggestellt und anschließend der Allbelarussischen Volksversammlung zur Annahme vorgelegt.

Wie berichtet, wurde die Entscheidung, eine neue Militärdoktrin auszuarbeiten, nach der Verabschiedung der neuen Version des Nationalen Sicherheitskonzepts im Februar 2023 getroffen. Die neue Militärdoktrin sieht keine radikale Überarbeitung der Bestimmungen der Militärpolitik des Staates vor, die eigentlichen Bestimmungen bleiben unverändert, ihr defensiver Charakter bleibt erhalten.

Das Dokument ist öffentlich, offen, systematisch, methodisch, spezifisch und entspricht den modernen Realitäten. Der Schwerpunkt liegt auf nationalen Werten wie Frieden, Stabilität und Sicherheit.

Die neue Militärdoktrin offenbart den Inhalt der Militärpolitik unseres Landes. Sie unterstreicht insbesondere, dass Belarus ein friedliebendes Land ist, das niemanden bedroht. Versuchen, sich in die inneren Angelegenheiten einzumischen, und erst recht der Androhung von militärischer Gewalt oder Aggression wird jedoch mit dem vollen Potenzial des Staates begegnet werden.